[DW] EU-Ausschuss nicht einig über Netzneutralität

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[…] Bis Mai möchte das Europaparlament entscheiden, wie es zukünftig um die Netzneutralität stehen soll. […]

“Wenn wir über Netzneutralität diskutieren, sprechen wir in Wirklichkeit über das Schicksal des Internets”, meint Felix Treguer von “La Quadrature du Net“, einer französischen Aktivistengruppe, die sich für Bürgerrechte im Internet einsetzt.

Allein die Definition von Netzneutralität teilt Aktivisten und Betreiber von Telekommunikationsnetzen in zwei Lager. Treguer forderte die EU auf, Netzneutralität als Gleichbehandlung aller Arten von Internetverkehr, unabhängig von dessen Inhalt, Herkunft und Adressat, zu definieren. Die derzeitige Definition sei viel zu schwammig, dort hieße es lediglich: “Gleichwertiger Verkehr soll gleich behandelt werden”. […]

Viele neue Dienste entwickeln sich gerade und deren erweiterte Struktur bereitet Online-Rechtsgruppen Bauchschmerzen. Denn solche Dienste könnten durchaus eine bevorzugte Behandlung voraussetzen […].

Gerade das jedoch bemängeln Kritiker wie Felix Treguer von “Quadrature du Net”. […]“Wir müssen sicherstellen”, so Treguer, “dass die offene Plattform für Innovation, Wettbewerb und Kommunikationsfreiheit erhalten bleibt.”

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